Treffen mit dem Kollegium der EU-Kommissare

  • Ort : Paris, Assemblée nationale & Sénat
  • Datum : 7. januar 2022

Treffen mit dem Kollegium der EU-Kommissare

Präsentation der Konferenz

In den ersten Tagen der französischen EU-Ratspräsidentschaft empfangen Präsident Richard Ferrand in Begleitung einer Delegation der Assemblée nationale und anschließend Präsident Gérard Larcher in Begleitung einer Delegation des Senats am 7. Januar im Palais Bourbon bzw. im Palais du Luxembourg Präsidentin Ursula von der Leyen und das Kollegium der Kommissare der Europäischen Kommission, um sich über die wichtigsten Prioritäten für die französische Präsidentschaft sowie über die Schwerpunkte der parlamentarischen Dimension der Präsidentschaft auszutauschen.

Die Europäische Kommission wird nach einem Verfahren ernannt, an dem sowohl die Mitgliedstaaten als auch das Europäische Parlament beteiligt sind. Ihre Mitglieder werden von den Mitgliedstaaten vorgeschlagen, aber ihr Präsident wird vom Europäischen Parlament auf Vorschlag des Europäischen Rates mit qualifizierter Mehrheit unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Europawahlen gewählt. Das Europäische Parlament bestätigt dann auch das gesamte Kollegium, nachdem jeder Kandidat für das Amt des Kommissars vor den zuständigen parlamentarischen Ausschüssen angehört wurde.

Sie ist die einzige EU-Institution, die neue Gesetze vorschlagen kann (Monopol des Initiativrechts) und arbeitet nach dem Kollegialprinzip: Beschlüsse, die von der Präsidentin unter Einhaltung eines jährlichen Arbeitsprogramms auf die Tagesordnung gesetzt werden, werden immer gemeinsam gefasst, wobei jeder der 27 Kommissare das gleiche Gewicht hat. Sie können mit einfacher Mehrheit angenommen werden.

Die Kommission unter dem Vorsitz von Frau von der Leyen hat am 1. Dezember 2019 ihr Amt angetreten. Sie ist um drei Exekutiv-Vizepräsidenten, fünf Vizepräsidenten und achtzehn Kommissare herum organisiert.

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