Konferenz über Stabilität, wirtschaftliche Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union

Europäische Woche

  • Ort : Bruxelles, Parlement européen
  • Datum : 15. und 16. märz 2022

Konferenz über Stabilität, wirtschaftliche Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union

Präsentation der Konferenz

Die „Europäische Parlamentarische Woche“, die gemeinsam vom Europäischen Parlament, der Assemblée nationale und dem französischen Senat organisiert wird, findet am 15. und 16. März 2022 im Europäischen Parlament statt.

Diese Veranstaltung wurde bereits im Februar 2012 von den Ausschüssen für Wirtschaft und Währung, Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Haushalt des Europäischen Parlaments mit Zustimmung der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten ins Leben gerufen, um den europäischen Rahmen für nationale Haushaltsentscheidungen und die nach der Krise von 2008 tiefgreifend veränderte europäische Wirtschaftsführung zu diskutieren. Seit Januar 2014 ist diese Veranstaltung Teil der Konferenz über Stabilität, wirtschaftliche Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union.

Diese Konferenz ergibt sich aus Artikel 13 des Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion vom 2. März 2012, der vorsieht, dass das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente die Haushaltspolitik und andere durch den Vertrag geregelte Angelegenheiten erörtern.

Laut ihrer Geschäftsordnung bietet sie einen Rahmen für den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren bei der Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags, um die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament zu stärken. Sie trägt dazu bei, die demokratische Rechenschaftspflicht im Bereich der wirtschafts- und haushaltspolitischen Steuerung in der Union unter Berücksichtigung der sozialen Dimension und unbeschadet der Zuständigkeiten der Parlamente in der EU zu gewährleisten.

Die Konferenz über Stabilität, wirtschaftliche Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union ist somit ein wichtiger Moment für die demokratische Kontrolle der großen wirtschaftlichen und haushaltspolitischen Entscheidungen in Europa und bietet den geeigneten Rahmen für die Erörterung gemeinsamer wirtschaftlicher und finanzieller Herausforderungen.

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